Unter http://pressemitteilung.ws/node/274965 und http://berlinpresse.blogspot.com hat der Autor bisher schon berichtet. Nunmehr beginnt ein Count Down des Unrechts, die deutsche Justiz darf nicht glauben, dass jeder kampflos Unrecht so lange hinnimmt, bis es schon wieder zum vermeintlichen Recht wird.
Nach Rücksprache mit einigen sehr netten Rechtsanwälten werden wir noch ein paar juristische Fallgruben für die Berliner Gerichte gegraben. Insbesondere die Krankschreibung, die im hier vorliegenden Fall nicht anerkannt wurde, war ohne gegenteiligen Gutachter bestandskräftig.
Wir werden in den folgenden Tagen ständig weiter informieren, immerhin ist eine Ordnungshaft später durch die Exekutive zu vollstrecken, es steht also bald u. U. Polizei vor der Haustür.
Da wir nicht jedesmal den ganzen Fall neu erklären können, bitten wir Sie, o.g. links zu nutzen.
Die sogenannte 4. Macht im Staat ist informiert, interessiert sich aber schon seit Jahren, bis auf wenige positive Ausnahmen, nicht mehr für Investigatives. Ist ja auch viel interessanter, über die Sprachgewohnheiten und Liebesverhältnisse deutscher PolitikerInnen zu berichten.
Weiterhin sind wir sehr dankbar für jegliche journalistische Unterstützung.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
berlinpress.blogspot.com
Dienstag, 5. April 2011
Montag, 4. April 2011
Schwerbehindertenverfolgung
Die Verfolgung von Schwerbehinderten findet in Deutschland wieder einen neuen Höhepunkt. Besonders radikal und rechtswidrig agieren Berliner Gerichte, wenn diese Schwerbehinderten in persona auch noch Freie Journalisten, aktive Blogger und Bürgerrechtler sind.
Der Sachverhalt:
Unter dem AZ: 95 Js 2309/08 hat die Staatsanwaltschaft, die den Autor schon einmal 416 Tage unschuldig in die JVA Moabit-Berlin interniert hat (2002 bis 2003), einen Ordnungsgeldbeschluss erwirkt, der wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Termin erlassen wurde. Allerdings war der Termin medizinisch entschuldigt. Dies sahen jedoch das Amtsgericht Tiergarten in Berlin AZ: (351Gs) 95 Js 2309/08 (3107/10 und das Landgericht Berlin in der Beschwerde anders. Somit muss der Autor ab dem 16.04.2011 in Ordnungshaft. 6 Tage für 150,- €. Die Zahlung von 150,- € entbindet von der Haftantrittspflicht. Sonst kommt die Polizei. Schon wieder zu Unrecht.
Fazit:
Schwerbehinderte sind nicht krank, egal was Ärzte oder die LAGESO Berlin dazu sagen. Der Schwerbehindertenausweis ist sinnlos. Die UN-Behindertenrechtskonvention (mit Fakultativprotokoll?) ist Makulatur. Schwerbehinderte müssen immer und jederzeit den Gerichten, unabhängig von der Gefährdung für die eigene Gesundheit, zur Verfügung stehen. Schwerbehinderte sind, wie schon 1923 bis 1947, Menschen niederer Wertordnung. Gerichte in Berlin haben keinerlei Amtsermittlungspflicht. Berliner Gerichte stehen über dem Gesetz. Vor dem Gesetz sind NICHT alle gleich. Jeder kann jederzeit, ob er handelt oder nicht handelt, bestraft werden.
Der Autor wird seine Tätigkeit als Bürgerrechtler und Freier Journalist stark einschränken. Die Verfolgung durch die Justiz ist einfach zuviel. Deutschland ist verloren und wird wieder in tiefste Agonie und Diktatur fallen, Deutschland bekommt, was es verdient. Ich wünsche den Grünen und der SPD viel Glück, aber wer verfolgt, ist egal, die Resultate werden die selben sein.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
Der Sachverhalt:
Unter dem AZ: 95 Js 2309/08 hat die Staatsanwaltschaft, die den Autor schon einmal 416 Tage unschuldig in die JVA Moabit-Berlin interniert hat (2002 bis 2003), einen Ordnungsgeldbeschluss erwirkt, der wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Termin erlassen wurde. Allerdings war der Termin medizinisch entschuldigt. Dies sahen jedoch das Amtsgericht Tiergarten in Berlin AZ: (351Gs) 95 Js 2309/08 (3107/10 und das Landgericht Berlin in der Beschwerde anders. Somit muss der Autor ab dem 16.04.2011 in Ordnungshaft. 6 Tage für 150,- €. Die Zahlung von 150,- € entbindet von der Haftantrittspflicht. Sonst kommt die Polizei. Schon wieder zu Unrecht.
Fazit:
Schwerbehinderte sind nicht krank, egal was Ärzte oder die LAGESO Berlin dazu sagen. Der Schwerbehindertenausweis ist sinnlos. Die UN-Behindertenrechtskonvention (mit Fakultativprotokoll?) ist Makulatur. Schwerbehinderte müssen immer und jederzeit den Gerichten, unabhängig von der Gefährdung für die eigene Gesundheit, zur Verfügung stehen. Schwerbehinderte sind, wie schon 1923 bis 1947, Menschen niederer Wertordnung. Gerichte in Berlin haben keinerlei Amtsermittlungspflicht. Berliner Gerichte stehen über dem Gesetz. Vor dem Gesetz sind NICHT alle gleich. Jeder kann jederzeit, ob er handelt oder nicht handelt, bestraft werden.
Der Autor wird seine Tätigkeit als Bürgerrechtler und Freier Journalist stark einschränken. Die Verfolgung durch die Justiz ist einfach zuviel. Deutschland ist verloren und wird wieder in tiefste Agonie und Diktatur fallen, Deutschland bekommt, was es verdient. Ich wünsche den Grünen und der SPD viel Glück, aber wer verfolgt, ist egal, die Resultate werden die selben sein.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
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