Unter http://pressemitteilung.ws/node/276399 und berlinpresse.blogspot.com hat der Autor bisher schon berichtet.
Nunmehr geht der Count Down des Unrechts weiter, die deutsche Justiz darf nicht glauben, dass jeder kampflos Unrecht so lange hinnimmt, bis es schon wieder zum vermeintlichen Recht wird.
Vielen Dank für alle Hinweise und mails, es tut sehr gut, nicht alleine zu sein. Besonders anregend fanden wir die aufgezeigten Möglichkeiten, weiterhin gegen die falschen Beschlüsse vorzugehen (AZ: 95 Js 2309/ 08 in Verbindung mit dem Beschluss Amtsgericht Tiergarten in Berlin vom 11.10.2010, AZ: 351 Gs 95 Js 2309/08 3107/10).
Darunter waren zwei, die wir tatsächlich aufgreifen werden, selbst unsere StPO-Profis waren überrascht.
Besonders aufgeregt hat uns ja der ablehnende Beschluss des Landgericht Berlin, das ohne Prüfung und Ermittlungen in das selbe Horn geblasen hat, wie Staatsanwaltschaft und Amtsgericht Berlin. Aber das ist nun mal das alte und neue Deutschland, eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.
Hiermit kündigen wir für den 15.04.2011 die Veröffentlichung eines Antrages an. Dieser wird auch als pdf gestaltet werden, damit auch Dritte diesen herunterladen und prüfen können.
*** AKTUELL *** Wir suchen für eine fertige Wiederaufnahmeschrift juristische Hilfe in der Vorprüfung, eventuell in der Durchführung *** Abgabe soll vor Ostern sein *** Bitte Juristen melden ***
Weiterhin sind wir sehr dankbar für jegliche journalistische Unterstützung.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
berlinpresse.blogspot.com
Sonntag, 10. April 2011
Mittwoch, 6. April 2011
Noch 9 Tage bis die Schergen kommen
Unter http://pressemitteilung.ws/node/274965 und berlinpresse.blogspot.com hat der Autor bisher schon berichtet.
Nunmehr geht der Count Down des Unrechts weiter, die deutsche Justiz darf nicht glauben, dass jeder kampflos Unrecht so lange hinnimmt, bis es schon wieder zum vermeintlichen Recht wird.
Weiterhin machen wir immensen Druck auf die Presse, auf den UN Behindertenrechtsrat, auf die Europäische Union und auf regionale Verantwortliche. Es wird wohl aber bei der bestehenden Entscheidung bleiben, aber das macht ja auch nichts mehr aus. In Zeiten von Kriegshandlungen in der arabischen Welt, der Reaktorkatastrophe in Japan und der Entmachtung von Herrn Westerwelle ist natürlich alles wichtiger als Justizskandale und Schwerbehindertenverfolgung in Deutschland. Hatten wir ja auch schon einmal alles, ist also eigentlich ein alter Hut.
Nach Durchsicht der UN-Behindertenrechtskonvention sind wir auf folgende Artikel gestossen:
Artikel 4, d) Handlungen oder Praktiken, die mit diesem Übereinkommen unvereinbar sind, zu unterlassen und dafür zu sorgen, dass die staatlichen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Einklang mit diesem Übereinkommen handeln
Artikel 5, (1) Die Vertragsstaaten anerkennen, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, vom Gesetz gleich zu behandeln sind und ohne Diskriminierung Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz und gleiche Vorteile durch das Gesetz haben.
(2) Die Vertragsstaaten verbieten jede Diskriminierung aufgrund von Behinderung und garantieren Menschen mit Behinderungen gleichen und wirksamen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung, gleichviel aus welchen Gründen.
(3) Zur Förderung der Gleichberechtigung und zur Beseitigung von Diskriminierung unternehmen die Vertragsstaaten alle geeigneten Schritte, um die Bereitstellung angemessener Vorkehrungen zu gewährleisten
Artikel 12, (4) Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass zu allen die Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit betreffenden Maßnahmen im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen geeignete und wirksame Sicherungen vorgesehen werden, um Missbräuche zu verhindern. Diese Sicherungen müssen gewährleisten, dass bei den Maßnahmen betreffend die Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit die Rechte, der Wille und die Präferenzen der betreffenden Person geachtet werden, es nicht zu Interessenkonflikten und missbräuchlicher Einflussnahme kommt, dass die Maßnahmen verhältnismäßig und auf die Umstände der Person zugeschnitten sind, dass sie von möglichst kurzer Dauer sind und dass sie einer regelmäßigen Überprüfung durch eine zuständige, unabhängige und unparteiische Behörde oder gerichtliche Stelle unterliegen. Die Sicherungen müssen im Hinblick auf das Ausmaß, in dem diese Maßnahmen die Rechte und Interessen der Person berühren, verhältnismäßig sein
Die gesamte Konvention finden Sie hier: http://www.eltern-beraten-eltern.de/wp-content/uploads/2010/02/Behindert...
Na gute Nacht Deutschland, alle Grundsätze wurden in unserem Fall rechtswidrig missachtet.
Weiterhin sind wir sehr dankbar für jegliche journalistische Unterstützung.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
berlinpresse.blogspot.com
Nunmehr geht der Count Down des Unrechts weiter, die deutsche Justiz darf nicht glauben, dass jeder kampflos Unrecht so lange hinnimmt, bis es schon wieder zum vermeintlichen Recht wird.
Weiterhin machen wir immensen Druck auf die Presse, auf den UN Behindertenrechtsrat, auf die Europäische Union und auf regionale Verantwortliche. Es wird wohl aber bei der bestehenden Entscheidung bleiben, aber das macht ja auch nichts mehr aus. In Zeiten von Kriegshandlungen in der arabischen Welt, der Reaktorkatastrophe in Japan und der Entmachtung von Herrn Westerwelle ist natürlich alles wichtiger als Justizskandale und Schwerbehindertenverfolgung in Deutschland. Hatten wir ja auch schon einmal alles, ist also eigentlich ein alter Hut.
Nach Durchsicht der UN-Behindertenrechtskonvention sind wir auf folgende Artikel gestossen:
Artikel 4, d) Handlungen oder Praktiken, die mit diesem Übereinkommen unvereinbar sind, zu unterlassen und dafür zu sorgen, dass die staatlichen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Einklang mit diesem Übereinkommen handeln
Artikel 5, (1) Die Vertragsstaaten anerkennen, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, vom Gesetz gleich zu behandeln sind und ohne Diskriminierung Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz und gleiche Vorteile durch das Gesetz haben.
(2) Die Vertragsstaaten verbieten jede Diskriminierung aufgrund von Behinderung und garantieren Menschen mit Behinderungen gleichen und wirksamen rechtlichen Schutz vor Diskriminierung, gleichviel aus welchen Gründen.
(3) Zur Förderung der Gleichberechtigung und zur Beseitigung von Diskriminierung unternehmen die Vertragsstaaten alle geeigneten Schritte, um die Bereitstellung angemessener Vorkehrungen zu gewährleisten
Artikel 12, (4) Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass zu allen die Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit betreffenden Maßnahmen im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen geeignete und wirksame Sicherungen vorgesehen werden, um Missbräuche zu verhindern. Diese Sicherungen müssen gewährleisten, dass bei den Maßnahmen betreffend die Ausübung der Rechts- und Handlungsfähigkeit die Rechte, der Wille und die Präferenzen der betreffenden Person geachtet werden, es nicht zu Interessenkonflikten und missbräuchlicher Einflussnahme kommt, dass die Maßnahmen verhältnismäßig und auf die Umstände der Person zugeschnitten sind, dass sie von möglichst kurzer Dauer sind und dass sie einer regelmäßigen Überprüfung durch eine zuständige, unabhängige und unparteiische Behörde oder gerichtliche Stelle unterliegen. Die Sicherungen müssen im Hinblick auf das Ausmaß, in dem diese Maßnahmen die Rechte und Interessen der Person berühren, verhältnismäßig sein
Die gesamte Konvention finden Sie hier: http://www.eltern-beraten-eltern.de/wp-content/uploads/2010/02/Behindert...
Na gute Nacht Deutschland, alle Grundsätze wurden in unserem Fall rechtswidrig missachtet.
Weiterhin sind wir sehr dankbar für jegliche journalistische Unterstützung.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
berlinpresse.blogspot.com
Dienstag, 5. April 2011
Noch 10 Tage bis zur Internierung
Unter http://pressemitteilung.ws/node/274965 und http://berlinpresse.blogspot.com hat der Autor bisher schon berichtet. Nunmehr beginnt ein Count Down des Unrechts, die deutsche Justiz darf nicht glauben, dass jeder kampflos Unrecht so lange hinnimmt, bis es schon wieder zum vermeintlichen Recht wird.
Nach Rücksprache mit einigen sehr netten Rechtsanwälten werden wir noch ein paar juristische Fallgruben für die Berliner Gerichte gegraben. Insbesondere die Krankschreibung, die im hier vorliegenden Fall nicht anerkannt wurde, war ohne gegenteiligen Gutachter bestandskräftig.
Wir werden in den folgenden Tagen ständig weiter informieren, immerhin ist eine Ordnungshaft später durch die Exekutive zu vollstrecken, es steht also bald u. U. Polizei vor der Haustür.
Da wir nicht jedesmal den ganzen Fall neu erklären können, bitten wir Sie, o.g. links zu nutzen.
Die sogenannte 4. Macht im Staat ist informiert, interessiert sich aber schon seit Jahren, bis auf wenige positive Ausnahmen, nicht mehr für Investigatives. Ist ja auch viel interessanter, über die Sprachgewohnheiten und Liebesverhältnisse deutscher PolitikerInnen zu berichten.
Weiterhin sind wir sehr dankbar für jegliche journalistische Unterstützung.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
berlinpress.blogspot.com
Nach Rücksprache mit einigen sehr netten Rechtsanwälten werden wir noch ein paar juristische Fallgruben für die Berliner Gerichte gegraben. Insbesondere die Krankschreibung, die im hier vorliegenden Fall nicht anerkannt wurde, war ohne gegenteiligen Gutachter bestandskräftig.
Wir werden in den folgenden Tagen ständig weiter informieren, immerhin ist eine Ordnungshaft später durch die Exekutive zu vollstrecken, es steht also bald u. U. Polizei vor der Haustür.
Da wir nicht jedesmal den ganzen Fall neu erklären können, bitten wir Sie, o.g. links zu nutzen.
Die sogenannte 4. Macht im Staat ist informiert, interessiert sich aber schon seit Jahren, bis auf wenige positive Ausnahmen, nicht mehr für Investigatives. Ist ja auch viel interessanter, über die Sprachgewohnheiten und Liebesverhältnisse deutscher PolitikerInnen zu berichten.
Weiterhin sind wir sehr dankbar für jegliche journalistische Unterstützung.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
berlinpress.blogspot.com
Montag, 4. April 2011
Schwerbehindertenverfolgung
Die Verfolgung von Schwerbehinderten findet in Deutschland wieder einen neuen Höhepunkt. Besonders radikal und rechtswidrig agieren Berliner Gerichte, wenn diese Schwerbehinderten in persona auch noch Freie Journalisten, aktive Blogger und Bürgerrechtler sind.
Der Sachverhalt:
Unter dem AZ: 95 Js 2309/08 hat die Staatsanwaltschaft, die den Autor schon einmal 416 Tage unschuldig in die JVA Moabit-Berlin interniert hat (2002 bis 2003), einen Ordnungsgeldbeschluss erwirkt, der wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Termin erlassen wurde. Allerdings war der Termin medizinisch entschuldigt. Dies sahen jedoch das Amtsgericht Tiergarten in Berlin AZ: (351Gs) 95 Js 2309/08 (3107/10 und das Landgericht Berlin in der Beschwerde anders. Somit muss der Autor ab dem 16.04.2011 in Ordnungshaft. 6 Tage für 150,- €. Die Zahlung von 150,- € entbindet von der Haftantrittspflicht. Sonst kommt die Polizei. Schon wieder zu Unrecht.
Fazit:
Schwerbehinderte sind nicht krank, egal was Ärzte oder die LAGESO Berlin dazu sagen. Der Schwerbehindertenausweis ist sinnlos. Die UN-Behindertenrechtskonvention (mit Fakultativprotokoll?) ist Makulatur. Schwerbehinderte müssen immer und jederzeit den Gerichten, unabhängig von der Gefährdung für die eigene Gesundheit, zur Verfügung stehen. Schwerbehinderte sind, wie schon 1923 bis 1947, Menschen niederer Wertordnung. Gerichte in Berlin haben keinerlei Amtsermittlungspflicht. Berliner Gerichte stehen über dem Gesetz. Vor dem Gesetz sind NICHT alle gleich. Jeder kann jederzeit, ob er handelt oder nicht handelt, bestraft werden.
Der Autor wird seine Tätigkeit als Bürgerrechtler und Freier Journalist stark einschränken. Die Verfolgung durch die Justiz ist einfach zuviel. Deutschland ist verloren und wird wieder in tiefste Agonie und Diktatur fallen, Deutschland bekommt, was es verdient. Ich wünsche den Grünen und der SPD viel Glück, aber wer verfolgt, ist egal, die Resultate werden die selben sein.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
Der Sachverhalt:
Unter dem AZ: 95 Js 2309/08 hat die Staatsanwaltschaft, die den Autor schon einmal 416 Tage unschuldig in die JVA Moabit-Berlin interniert hat (2002 bis 2003), einen Ordnungsgeldbeschluss erwirkt, der wegen unentschuldigten Fernbleibens vom Termin erlassen wurde. Allerdings war der Termin medizinisch entschuldigt. Dies sahen jedoch das Amtsgericht Tiergarten in Berlin AZ: (351Gs) 95 Js 2309/08 (3107/10 und das Landgericht Berlin in der Beschwerde anders. Somit muss der Autor ab dem 16.04.2011 in Ordnungshaft. 6 Tage für 150,- €. Die Zahlung von 150,- € entbindet von der Haftantrittspflicht. Sonst kommt die Polizei. Schon wieder zu Unrecht.
Fazit:
Schwerbehinderte sind nicht krank, egal was Ärzte oder die LAGESO Berlin dazu sagen. Der Schwerbehindertenausweis ist sinnlos. Die UN-Behindertenrechtskonvention (mit Fakultativprotokoll?) ist Makulatur. Schwerbehinderte müssen immer und jederzeit den Gerichten, unabhängig von der Gefährdung für die eigene Gesundheit, zur Verfügung stehen. Schwerbehinderte sind, wie schon 1923 bis 1947, Menschen niederer Wertordnung. Gerichte in Berlin haben keinerlei Amtsermittlungspflicht. Berliner Gerichte stehen über dem Gesetz. Vor dem Gesetz sind NICHT alle gleich. Jeder kann jederzeit, ob er handelt oder nicht handelt, bestraft werden.
Der Autor wird seine Tätigkeit als Bürgerrechtler und Freier Journalist stark einschränken. Die Verfolgung durch die Justiz ist einfach zuviel. Deutschland ist verloren und wird wieder in tiefste Agonie und Diktatur fallen, Deutschland bekommt, was es verdient. Ich wünsche den Grünen und der SPD viel Glück, aber wer verfolgt, ist egal, die Resultate werden die selben sein.
Noch abschließend zwei Literaturtips:
Unrecht im Namen des Volkes: Ein Justizirrtum und seine Folgen, Sabine Rückert, Hoffmann und Campe Verlag, Hamburg 2007, ISBN-10 3455500153
Der Prozess, Franz Kafka, Diogenes Verlag AG, ISBN-10: 3257237170
Verantwortlich nach dem Pressegesetz:
Patrick Schiffler, Freier Journalist
ladungsfähige Anschrift:
Richardstr. 102
DE-12043 Berlin
Abonnieren
Posts (Atom)